„Die ganze Geschichte“ oder „Game over“? (5. April 2018)

von danielroula

Ioannis Varoufakis und Georgios Papakonstantinou, wichtige Akteure in der Griechenlandkrise, veröffentlichen ihre Memoiren und geben wichtige, wenn auch gegensätzliche Einblicke in deren Management.

Ioannis Varoufakis war im Jahr 2015 vom Januar bis zum Referendum im Juli ein knappes halbes Jahr griechischer Finanzminister der ersten Regierung von SYRIZA, der Partei der Radikalen Linken, die nach den Wahlen vom Januar 2015 die Regierungsgeschäfte übernahm. Georgios Papakonstantinou hingegen war vom Herbst 2009 bis Juni 2011 Finanzminister in der Regierung der sozialdemokratischen PASOK von Ministerpräsident Georgios Papandreou.

„Die ganze Geschichte“

Die Narrative der beiden Ökonomen gehen so: Varoufakis schreibt ein spannendes Buch über das Innenleben der Eurogruppe. Gespickt mit vielen Zitaten von prominenten Politikern, die er teils geheim mit dem Mobiltelefon aufgenommen hatte, erlaubt sein Buch einen lebendigen Einblick in die innersten Zirkel der Macht und der Entscheidgremien. Aber ist das Buch wirklich „Die ganze Geschichte“, wie sein Titel suggeriert?

Der Ökonomieprofessor Varoufakis teilt die Welt in gut und böse ein. Die Bösen sind klar in Deutschland und Brüssel zu suchen: Angela Merkel tituliert er als „böse, gerissen und machthungrig“, während Wolfgang Schäuble die Rolle des Blockadekönigs innehat. Mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker geht Varoufakis nicht ganz so hart ins Gericht, aber er wirft ihm vor, die Griechenlandkredite als Akt der Solidarität verkauft zu haben, während sie in Tat und Wahrheit vor allem den Gläubiger Griechenlands halfen, damit diese die Forderungen nicht abschreiben mussten.

Varoufakis sieht die Genese der Griechenlandkrise in der allgemeinen Finanzkrise, wo der Kollaps der Wall-Street-Banken zu einer allgemeinen Kreditklemme führte, wodurch wiederum Griechenland seine Schulden plötzlich nicht mehr refinanzieren konnte, was im März 2010 zur Pleite führte. Dies stimmt schon rein chronologisch nicht, denn im Jahr 2008 stiegen die Rohölpreise ins unermessliche, was Griechenlands fragiles Wachstum abwürgte und das Land schon vor dem Ausbruch der allgemeinen Finanzkrise in die Rezession stürzte. Ich habe hier ausführlicher darüber berichtet. Die Tatsache, dass die Krise in Griechenland weitgehend hausgemacht ist, hat nicht nur Varoufakis nicht ganz verstanden. Auch in der griechischen Öffentlichkeit und bei privaten Gesprächen dominieren heute noch Verschwörungstheorien und eine ungute Opferhaltung.

Anschliessend argumentiert Varoufakis überzeugender: Er legt dar, dass man einem Bankrotteur nicht neue Kredite aufzwingen sollte, die er sowieso nicht bedienen kann. Er zeigt, dass die einzige richtige Remedur ein harter Schuldenschnitt wäre. Auch das habe ich in diesen Zeilen zur Genüge beschrieben.

Am Besten weg kommt im Buch IMF-Chefin Christine Lagarde. Sie sei „vernünftig und gesprächsbereit“ gewesen, habe aber Varoufakis bedeutet, dass die Geldgeber schon zuviel in das Programm investiert haben und nun nicht mehr zurück können. Den Geldgebern wirft Varoufakis weiter vor, dass sie ihn nicht angemessen in seinem Kampf gegeben die Steuerhinterziehung unterstützt hätten.

Auch Ministerpräsident Alexis Tsipras kommt nicht ungeschoren davon: Der Regierungschef fürchtete gemäss Varoufakis einen Staatsstreich und unterschrieb Darlehensvereinbarungen, die schlechter und schlechter wurden.

Was ist von dieser Analyse zu halten: Nebst dem wohl stimmigen Blick hinter die Kulissen und der überzeugenden Begründung der Notwendigkeit eines Schuldenschnittes hat die Analyse drei Schwachpunkte:

  • Dass Griechenland nicht das unschuldige Opfer einer allgemeinen Krise war, habe ich hier schon mehrmals begründet.
  • Zusätzlich sagt Varoufakis nicht klar, was nach einem allfälligen Schuldenschnitt kommen soll. Hier müsste er aber ansetzen, denn man kann keinen Gläubiger davon überzeugen, auf seine Forderungen zu verzichten, wenn man keinen Plan für danach hat. Ich vermute stark, dass man nach einem solchen Forderungsverzicht wiederum stark durch öffentliche Ausgaben den Binnenkonsum stimuliert und so Wachstum erzeugt hätte – auf Pump natürlich und unter Verletzung der Regeln der Eurozone.
  • Der grösste Schwachpunkt ist aber folgender: Warum auch immer – Griechenland ist Mitglied der Eurozone. Das bedeutet auch, dass das Land sich an die gemeinsamen Regeln halten muss, was es aber oft nicht getan hat. Beharren dann die Partner auf Disziplin, hat Griechenland in diesem Poker schlechte Karten. Auch eine schlechte Einigung war besser als gar keine Einigung, weil sonst ein ungeordneter Grexit gedroht hätte. Warum wäre das ein Problem? Oft wird Griechenland in diesem Zusammenhang mit Argentinien verglichen. Der Vergleich ist aber schief weil Argentinien zur Zeit der Pleite einen Primärüberschuss erwirtschaftete und eine eigene Währung hatte. Das Land konnte also mit anderen Worten die laufenden Ausgaben aus den laufenden Einnahmen bestreiten und das Bankensystem mit eigens geschaffener Liquidität fluten. Dieser Weg war Griechenland verschlossen. Dass in der Krise eine eigene Währung buchstäblich Gold Wert ist, habe ich hier ausführlich begründet. In Griechenland wäre es 2015 zu Bankenzusammenbrüchen und eventuell sogar zu einem Staatsstreich und Bürgerkrieg gekommen. Das hat Ministerpräsident Tsipras im letzten Moment verstanden und er unterschrieb. Kann man ihn dafür tadeln?

„Game over“

Georgios Papakonstantinou ist im Ausland viel weniger bekannt, aber ein äusserst bedeutsamer Akteur in der Finanzkrise. Sein Buch kommt viel weniger süffig daher, bietet aber eine aufschlussreiche Sicht, vor allem auf die unmögliche Situation, in der sich die Regierung von Ministerpräsident Georgios Papandreou befand.

Der Titel des Buches beschreibt wohl, dass es für Griechenland kein Zurück zu den Zuständen vor der Krise gibt, dass also das Wachstum und der Weg aus der Krise nicht auf Pump und vom Staat kommen können. Und das ist schon eine sehr wichtige Einsicht.

Papakonstantinou war derjenige, der aufdeckte, dass die guten Wirtschaftszahlen der konservativen Vorgängerregierung falsch waren, der die Löhne und Renten kürzte und der die Steuern ins Unermessliche erhöhte.

Papakonstantinou zeigt überzeugend, dass seine Regierung in einer unmöglichen Situation war, dass es nur darum ging, die am wenigsten schlechte Lösung zu wählen und dass so ein vollständiger Zusammenbruch der griechischen Wirtschaft und des Staates verhindert wurde – was nicht wenig ist.

Er zeigt, wozu Varoufakis die Einsicht fehlt: Dass damals Hellas ein Primärdefizit von 24 Milliarden Euro hatte und selbst bei einem grosszügigen Schuldenschnitt und der Durchfinanzierung der Banken auf sofortige neue Kredite angewiesen war. Ihm war damals bewusst, dass das Land nicht einmal die laufenden Ausgaben mit den laufenden Einnahmen bestreiten konnte. Er entlarvt auch die Behauptung von Varoufakis, die Eurogruppe habe die Bekämpfung der Steuerhinterziehung nicht unterstützt, als „Unsinn.“

Auch bei der Charakterisierung der handelnden Personen geht Papakonstantinou bedeutend behutsamer vor. Er betont zwar, dass die grösste europäische Volkswirtschaft der Eurogruppe ihren Willen aufzwingt, bezeichnet das aber ausdrücklich nicht als Diktatur, sondern als eine Frage der Machtverhältnisse. Er anerkennt aber auch, dass selbst Angela Merkel ihre roten Linien überschritten hat. Denn einen Bailout, also eine Darlehensgarantie für verschuldete Staaten hatte sie vorher ausgeschlossen.

Papakonstantinou sagt, wohl auf Varoufakis gemünzt, es sei leicht, post festum zu urteilen und zu sagen, es habe bessere Lösungen zu geben. „Es gab keine besseren Lösungen“, stellt er lapidar fest. Das ist auch meine Überzeugung.

Trotzdem ein paar Randbemerkungen.

Es war seine sozialdemokratische PASOK, die im Wahlkampf von 2009 den Menschen das Blaue vom Himmel herab versprach. „Geld ist vorhanden“, sagte der Ministerpräsident in spe, Georgios Papandreou. Mir war schon damals klar, dass das nicht stimmen konnte und ich vermutete, dass die Zahlen der konservativen Regierung nicht stimmten, weil sie einfach nicht aufgingen. Man hätte also die kreative Buchhaltung aufdecken sollen, im Wahlkampf zum Thema machen müssen und den Leuten „Schweiss, Blut und Tränen“ versprechen müssen. Dann hätte die PASOK die Wahlen verloren und die konservative Vorgängerregierung hätte die Suppe, die sie gekocht hat, selber auslöffeln müssen. Es ist für mich völlig verständlich, dass die Menschen die PASOK abstraften, so dass sie heute nur noch ein Mauerblümchendasein fristet.

Weiter verstehe ich nicht, warum die griechische Regierung die Kürzungen und Steuererhöhungen so gestaltete, dass sie jedes Wachstum abwürgten. Anstatt horizontal Löhne zu kürzen, hätte man vielleicht stärker gezielt bei den hohen Löhnen ansetzen können und den staatlichen Sektor abbauen müssen, während dieser im Grundsatz bis heute immer noch viel zu gross und zu ineffizient ist. Die strukturellen Probleme wurden also nicht angetastet.

Ich fahre oft mit dem Auto mit der Fähre von Griechenland nach Italien und dann weiter in die Schweiz. Vor der Krise tankte ich immer nochmals in Patras und versuchte dann, mit einer Füllung durch Italien zu kommen. Tempi passati. Griechenland ging in einem Schritt von den billigsten Benzinpreisen Europas zu den teuersten über. Dass das dem Wachstum nicht gut bekam, versteht sich von selbst. Innerhalb Athens konnte man während der Krise Strecken, die früher eine Stunde gedauert hatte, in gut 10 Minuten fahren. Hätte es nicht Möglichkeiten gegeben, die Steuererhöhungen so zu gestalten, dass sie den Binnenkonsum schonten?

Und schliesslich bin ich überzeugt, dass auch die PASOK-Regierung es nicht wirklich ernst meinte mit dem Kampf gegen die Steuerhinterziehung. Erst mit der heutigen Regierung, die die Leute zum bargeldlosen Zahlungsverkehr zwingt, gibt es hier Fortschritte.

Varoufakis und Papakonstantinou – zwei Ökonomen, zwei Finanzminister, zwei Schicksale. Während der erste mit Vorträgen um die Welt tingelt und seine kurze Zeit im Amt vergoldet, ist der zweite verfemt. Seine Partei schloss ihn aus, benutzte ihn als Sündenbock, liess Intrigen gegen ihn zu und entzog ihm die Unterstützung, als es zum Prozess gegen ihn kam und er zu einer Bewährungsstrafe verurteilt wurde. Die Gründe, warum er verurteilt wurde, sind meines Erachtens nicht stichhaltig. Was den Ausschlag gab war die Tatsache, dass es sich bei Papakonstantinou um einen Aussenseiter in der griechischen Politik handelte. Gerade die Intrigen des erfolglosen aber redegewandten Nachfolgers im Amt des Finanzministers, Evangelos Venizelos, zeigen zur Osterzeit, wie billig Verrat sein kann.

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GAME OVER – Griechenland in der Krise: Der Insiderbericht; Giorgos Papakonstantinou / dt. von Jens Bastian; Kolchis Verlag 2017. 444 Seiten. ISBN 978-3-9524498-7-5

 

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